Donnerstag, 16. August 2018

Die SPD-Delegierten haben sich am Sonntag in Bonn zu einem Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU gequält. Auch Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter aus Unna, hat für die Groko-Verhandlungen gestimmt. Unna24 hat mit dem Politiker über die Abstimmung und die Konsequenz einer möglichen Großen Koalition gesprochen.

Soll die SPD ein weiteres Mal mit der CDU regieren oder macht sie sich dadurch nur unglaubwürdig und selbst kaputt? Mit dieser Frage musste sich auch Unnas SPD-Mann für Berlin, Oliver Kaczmarek, beim Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag auseinandersetzten. Am Ende stimmte der 47-Jährige für den Eintritt in Koalitionsverhandlungen mit der CDU.


Oliver Kaczmarek ist für Unna im Deutschen Bundestag. Foto: oliver-kaczmarek.de

Warum eigentlich? „Es ist angesichts der politischen Lage eine bessere Entscheidung. Die Menschen erwarten von uns, dass wir eine Regierung bilden“, sagt Kaczmarek einen Tag nach dem SPD-Parteitag in Bonn. Damit gehört er zu jenen 56,4 Prozent der Stimmberechtigten Delegierten, die sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union aussprachen.

Kaczmarek will von Spaltung der SPD nichts wissen

Das Ergebnis fiel also denkbar knapp aus – was doch wiederum die Spaltung der Partei zeigt, oder? Von Spaltung will Kaczmarek nichts wissen. Der Parteitag sei in seinen Augen sehr fair verlaufen, man sei solidarisch miteinander umgegangen. „Die SPD ist nicht gespalten“, sagt der Politiker und spricht von „unterschiedlichen Positionen“ innerhalb der Partei. „Eines ist klar, es wird keine Liebesheirat mit der Union“, weiß aber auch Kaczmarek.

Unnas SPD-Politiker in Berlin, Oliver Kaczmarek, stimmte beim SPD-Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Foto: dpa

Während nun also die Koalitionsverhandlungen starten, konnte der Unnaer Politiker mit seinen Ruhrgebiets-Kollegen erste gute Ergebnisse aus den Sondierungsgesprächen mit der Union präsentieren. So habe die SPD mehr Entlastung für die Kommunen in Sachen Flüchtlingsintegration und mehr Investitionen in Kitas und Schulen ausgehandelt. Außerdem habe man eigene Positionen für den sozialen Arbeitsmarkt durchsetzen können. „Vor allem was den Ausbildungsmarkt in Unna betrifft, müssen wir was tun. Es gibt mehr Bewerber, als es Plätze gibt“, sagt Kaczmarek, der sich aus den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU weitere Erfolge für die SPD wünscht.

„Partei muss sich inhaltlich erneuern“

Und was macht den SPD-Mann so sicher, dass seine Partei an einer neuen Koalition mit der CDU nicht zugrunde geht? Immerhin hatten die Wähler im September 2017 die Große Koalition abgewählt. Kaczmarek: „Für die SPD ist es nicht entscheidend, ob sie regiert oder in die Opposition geht, sondern, dass wir nicht so weitermachen, wie in den letzten Jahren.“ Die Partei müsse sich nicht nur inhaltlich, sondern auch personell erneuern. „Das muss die Partei wollen.“

Ist der Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt, entscheiden die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag und haben damit das letzte Wort. „Wie unsere Mitglieder abstimmen“, sagt Kaczmarek, „kann ich erst absehen, wenn der Koalitionsvertrag steht. Wichtig ist, dass möglichst viele unserer Mitglieder abstimmen.“

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