Montag, 24. September 2018

Der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp war gestern zu Besuch in Unna. Der Landesminister sagte, er wolle den Kommunen weitestgehend nur anerkannte Flüchtlinge zuweisen und sie damit entlasten. 

Bereits im September war Joachim Stamp zu Besuch in Unna – damals wegen des „Fachtages Flucht“. Am Donnerstag (19. April), sieben Monate später, stattete er dem Kreis erneut einen Besuch ab. Dabei stoppte der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Unna-Massen. Stamp wollte sich ein Bild von der Arbeit machen, die die Mitarbeiter dort seit 2015 leisten.

Makiolla will engere Zusammenarbeit


Landrat Michael Makiolla (SPD) hofft auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Seiner Meinung nach sollte die Erstaufnahmeeinrichtung in Unna-Massen (Land NRW) mit dem Asylverfahren (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) gebündelt werden. Auch die Ausländerbehörde (geführt vom Kreis Unna) soll mit den genannten Behörden enger zusammenarbeiten. „Das spart Wege und Zeit“, findet Makiolla. Joachim Stamp widerspricht dem Landrat hier nicht, drückt sich allerdings deutlich vorsichtiger aus: „Wir sind auf dem Weg.“

Der Minister für Flüchtlingsangelegenheiten versprach, den Aufnahmeprozess von Flüchtlingen weiter zu verbessern und die Kommunen zu entlasten. Das sei aber noch nicht alles. „Unser Ziel ist es, Asylverfahren massiv zu beschleunigen und schon in den Landeseinrichtungen abzuschließen, damit den Kommunen künftig weitestgehend nur anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden.“ Vor allem der letzte Punkt soll es den Kommunen ermöglichen, sich hauptsächlich auf die Integration zu konzentrieren.

Minister möchte Zentrale Ausländerbehörden ausbauen

Hierfür möchte Stamp die vom Land finanzierten Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) ausbauen. Eine dieser Behörden befindet sich seit wenigen Monaten in Unna-Königsborn, in Nordrhein-Westfalen gibt es insgesamt drei. Diese Zahl soll sich erhöhen. „Künftig sollen in allen fünf Regierungsbezirken Zentrale Ausländerbehörden eingerichtet werden“, so der FDP-Minister. Für den Regierungsbezirk Münster ist beispielsweise eine ZAB in Coesfeld geplant.

Bereits bei seinem Besuch im September stellte Stamp klar, dass Flüchtlinge, die hier ankommen, schnellst möglich integriert werden sollten und wenn möglich zeitnah in ihr Herkunftsland zurückkehren. Das Land wolle die Rahmenbedingungen hierfür stellen.

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